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Sahin Beratung - WIR FÜR SIE

Arbeitsagenturen

Arbeitslose, die sich selbstständig machen wollen, erhalten zur Förderung der Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit den sogenannten Gründungszuschuss.

Der Gründungszuschuss (Rechtsgrundlage: Sozialgesetzbuch Drittes Buch – SGB III – vom 24.3.1997, §§ 57, 58 in der jeweils geltenden Fassung).

Der Gründungszuschuss wird geleistet, wenn der Arbeitnehmer bis zur Aufnahme der selbstständigen Tätigkeit Anspruch auf Entgeltersatzleistungen nach dem SGB III hat oder in einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme nach dem SGB III beschäftigt war.

Bei Aufnahme der selbstständigen Tätigkeit müssen Gründerinnen und Gründer noch über einen Restanspruch auf Arbeitslosengeld von mindestens 90 Tagen verfügen. Eine fachkundige Stelle muss das Existenzgründungsvorhaben begutachten und die Tragfähigkeit der Existenzgründung bestätigen.

Höhe, Dauer und Auszahlungsbedingung des Gründungszuschusses

Der Gründungszuschuss wird in zwei Phasen geleistet. Für neun Monate wird der Zuschuss in Höhe des zuletzt bezogenen Arbeitslosengeldes zur Sicherung des Lebensunterhalts und 300 € zur sozialen Absicherung gewährt. Für weitere sechs Monate können 300 € pro Monat zur sozialen Absicherung gewährt werden, wenn eine intensive Geschäftstätigkeit und hauptberufliche unternehmerische Aktivitäten dargelegt werden.

Anspruch auf Arbeitslosengeld

Die Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld mindert sich (in den ersten neun Monaten der Förderung) um die Anzahl von Tagen, für die ein Gründungszuschuss gezahlt wurde. Ab dem 1. Februar 2006 besteht die Möglichkeit, sich freiwillig in der Arbeitslosenversicherung zu versichern. Informationen hierzu finden Sie im Hinweisblatt zur freiwilligen Weiterversicherung.

Siehe dazu: link1 und  link2

§ 16c Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen

Erwerbsfähige Hilfebedürftige, die eine selbständige, hauptberufliche Tätigkeit aufnehmen oder ausüben, können Darlehen und Zuschüsse für die Beschaffung von Sachgütern erhalten, die für die Ausübung der selbständigen Tätigkeit notwendig und angemessen sind. Zuschüsse dürfen einen Betrag von 5.000 Euro nicht übersteigen.

Darlehen (Gesetzestext §16c SGB II, Abs. 5.1)

Gründungswilligen bzw.  Selbständigen sollen vorrangig Darlehen gewährt werden, sofern dies nicht mit einem unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand verbunden oder im Einzelfall die Gewährung eines Zuschusses zielführender ist. Die Darlehenshöhe kann den Maximalbetrag für Zuschüsse in Höhe von 5.000 Euro überschreiten.

Zuschüsse (Gesetzestext §16c SGB II, abs. 5.2)

Die Darlehenshöhe kann den Maximalbetrag für Zuschüsse in Höhe von 5.000 Euro überschreiten.

Details finden Sie hier (link folgt)

 

JobCenter (§ 16b SGB II)

Das Einstiegsgeld kann als Zuschuss zum Arbeitslosengeld II gezahlt werden.

Sie können Einstiegsgeld beantragen, wenn Sie eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufnehmen, die nur gering bezahlt wird und mindestens 15 Stunden wöchentlich umfasst oder sich selbstständig machen wollen und Ihre Tätigkeit einen hauptberuflichen Charakter hat.

Das Einstiegsgeld wird als Zuschuss zum Arbeitslosengeld II (ALG II) erbracht. Das Gesetz sieht eine Höhe von maximal 100 % der ALG-II-Regelung (345 Euro) vor. Die Förderdauer liegt bei maximal 24 Monaten. Zugangsvoraussetzungen zum Einstiegsgeld sind Hilfebedürftigkeit und die Tragfähigkeit des Gründungsvorhabens.

Den Trägern wird von der Bundesagentur empfohlen:

in der Regel  50 % der Höhe der Regelleistung (351 Euro) als Einstiegsgeld zu gewähren, das Einstiegsgeld in der Regel für 12 Monate zu gewähren, darüber hinausgehende Einstiegsgeld-Zuschüsse degressiv zu gestalten und dabei die Dauer der Arbeitslosigkeit sowie die Größe der Bedarfsgemeinschaft (zusätzlich 10% pro Familienmitglied) zu berücksichtigen.

 

Fachkundige Stellungnahme

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